Denk- oder Diskussionswürdig: Wie sieht Europa im 3. Jahrtausend aus? (Spekulationen und Unkenrufe überschlagen sich) -

Ein Kommentar

Eines sollte klar sein, das Kolonialzeitalter ist vorbei. Ich weiß das klingt gerade aus meinem Munde langsam etwas abgedroschen, weil ich es ständig wiederhole. Aber wer meint, das wüssten ja längst alle, der schaue sich doch mal so ziemlich jede Debatte heute genauer an. Unter dem Aspekt, dass wir glauben die 1. Welt sein, meine ich. Richtig, Sie werden feststellen: in den Köpfen ist es eben noch nicht vorbei. Von rechts bis links und quer durch die Mitte scheint es indirekt darum zu gehen was wir einmal waren und wer wir bleiben wollen: natürlich führend. Raten Sie mal wie ich das nenne: Das nenne ich realitätsfern.

Und auch wenn ich es schon in mehreren Essays eingebunden hatte, sage ich es hier noch einmal ganz deutlich: dieses Zeitalter, jenes in dem wir eine größere Rolle spielten, ist vorbei. Die einen sagen: "Wir haben uns abgeschafft" - Die andere sagen: "das war unvermeidlich." Und wieder andere ignorieren es einfach und glauben an das ewige Wachstum einer Wirtschaft die de-facto nichts mehr selbst produziert. Ironischer Weise höre ich solche Töne von Links.

Die Kriege sind natürlich wieder Zeit der Hochkonjunktur für große Thesen der Zukunft. Experten über Experten quellen aus dem Boden und beschwören die Glaskugel. Aber dass Autoren wie meiner Wenigkeit schon seit Jahrzehnten leise im Hintergrund das deutlich erkennbare Muster anmahnten, welches dem Ende der Weimarer Republik stark ähnele, wurde erst nur als „Herum-Philosophiererei“ unsereins abgetan und nun plötzlich als die neueste unfassbar einschlagende Erkenntnis in die allabendliche Taro-Karten Séance eingebunden.

Dabei ist es im Endeffekt doch ganz einfach. Wie beim Sport. Man kann mit Würde verlieren oder zumindest akzeptieren, dass es nicht für den 1., 2. oder 3. Platz gereicht hat, und sich dabei vielleicht noch eine gute Schlussposition erarbeiten. Oder man kann strampelnd im Treibsand der Geschichte untergehen.

Ein Europa, welches im nächsten Jahrtausend überleben möchte sollte gewissen Strategien mehr Gewicht geben als es in jüngster Geschichte getan hat: globale Balance, Diplomatisches Feingespür, mehr Vertrauen in die Bürger und eine bessere, realistischere und empathische Eingliederung in die Welt von heute bei gleichzeitig ausstrahlender Seriösität und Souveränität. Und innere Einigkeit darüber. Leider ist das mit dem Rechtsruck derzeit nicht zu machen. Und sie merken nicht einmal wie sie zum Helfer jener werden, die eine stabile EU nicht brauchen.

Ich schrieb es ja bereits auf interscenar.io: Einer der Punkte dabei wäre zum Beispiel eine Transatlantische Beziehung zu erarbeiten, die auf gegenseitigem Respekt und auf Augenhöhe basiert und dabei aber eben nicht zu unterschätzen, wie wichtig diese "alte Freundschaft" im globalen Gefüge dennoch ist. Brücken abzureißen wäre genauso naiv wie Duckmausern. Dafür müsste die EU aber erst einmal taktisch dafür sorgen, dass sie stärker werden kann. Das kann sie aber nicht, wenn sie sich ständig als Spielball der Geschichte mit Genuss gegen die Wand wirft.

Auch sollten die Gespräche mit England wieder auf den Tisch. Ja Sie haben richtig gelesen. Das ist meine Ansicht. Das Thema England in der EU ist noch nicht vorbei (für mich) und im Endeffekt wichtiger für eine stabile EU, als die Ukraine. Nein, damit meine ich nicht wichtiger als die Unterstützung für die Ukraine, sondern deren Aufnahme in die EU und die NATO. Damit möchte ich die Partnerschaft mit der Ukraine nicht in Frage stellen, sondern nur untermauern wie es aus Sicht des Königreichs wirken mag, wie viel Energie wo hinein gesteckt wird und Großbritannien nicht das erste Mal im EU Gefüge unterschätzt wird. Eine mögliche Wiederaufnahme in die EU sollte meiner Ansicht nach dringend ins Spiel gebracht werden und würde auch die EU als Partner gegenüber der USA und Russland in die richtige Stellung bringen.

Und für alle EU Gegner noch einmal klar und deutlich: Bei allen Kritikpunkten - Die EU ist und bleibt der einzige Weg für Europa. Das scheint vielen Separatisten sowie Rechten und Linken nicht klar zu sein. Und noch einmal, bitte auf der Zunge zergehen lassen: niemand außer der EU ist an einer stabilen EU interessiert, außer der EU selbst. Ich weiß nicht wie oft ich das schon gesagt habe. Aber es scheint immer noch nicht überall angekommen zu sein. Genau das beweist wie wichtig es ist. Sonst wäre es ja anderen nicht so wichtig, sie zu destabilisieren. 

Uns muss klar sein, dass nur durch die EU im Grunde überhaupt noch eines der EU Länder irgendeine Bedeutung hat und überhaupt noch Produktionsstandorte von nennenswertem Gewicht zu "uns" zählen. Einzeln betrachtet wäre das ein Trauerspiel. Wäre Deutschland zum Beispiel das einzige Land in der Statistik, würde es ziemlich dünn aussehen. Dank der (durchaus auch kritisch zu betrachtenden) EU Osterweiterung, konnte Produktionsstätten innerhalb unserer Hemisphäre zum Wirtschaftskreislauf einer EU beitragen. Der größte Teil des Warschauer Paktes ist der EU quasi in die Hände gefallen. Wen wundert’s also, dass man anderorts da nicht der größte Fan der EU ist.

Diese Länder müssen gestärkt und vor allem als gleichberechtigte Partner am Tisch behandelt werden und sollten Anreize bekommen als Produktionsländer der EU auszubauen und vielleicht sogar wieder Produktionspotenzial zurück in die alten „Mid“ EU-Länder fließen zu lassen. Der Arbeitsmarkt in den alten EU Ländern sollte dahingehend auch justiert werden und das "Arbeiten wieder attraktiv gemacht werden" und zwar innerhalb der gesamten EU, grenzauflösend und inkludierend. Das mit dem "Arbeit attraktiv machen" hat man schon viel gehört, aber leider oft unter falschen Vorzeichen. Bei der Bürgergeld-Kürzung, zum Beispiel. Völlig fatal-falscher Ansatz. Ohne genügend Bürgergeld ist es unmöglich sich dem Arbeitsmarkt erneut bereit zu stellen. Politiker bekommen „alles in den Anus geschoben“ (sorry) und wissen nicht was zum Beispiel für Arbeitslose ein defektes oder veraltetes Handy kostet. Ohne dieses kannst du heute nicht einmal mehr eine Steuererklärung machen, geschweige denn dein Bankkonto einsehen. Oder versuchen SIe mal mit öffentlichen Verkehrsmitteln pünktlich beim Bürgeramts Termin zu erscheinen... Ich finde für Politiker soltle es zur Pflicht werden sich solche Sachen regelmäßig von Bürgern auf der Straße anzuhören.

Dass Ungarn neu gewählt hat und dort nun ein der EU mehr zugewandter Wechsel ins Haus steht, ist ein gutes Zeichen. Aber freuen wir uns nicht zu früh. Noch ist unklar wie Ungarn und einige andere EU-Länder östlich der Oder-Neiße Grenze reagieren werden, falls Russland die Eroberung der Ukraine doch gelingen sollte und die USA sich von Trumpuism nicht erholt und die Nachfolge nur zaghaft korrigierend sich komplett von der EU abwendet. Und dann noch Länder die in unseren Debatten gar nicht vorkommen aber wichtig sind, wie Kasachstan, sich aus Angst vor China wieder Russland zu Füßen werfen. Schon Adenauer machte den ignoranten Fehler zu meinen: "hinter der Elbe beginne die >>asiatische Steppe<<". Damit  hätte er als Europäer diesen Teil Europas unklugerweise bereits damals an Asien verschenkt.

Das Europa in den jetzigen Grenzen der EU ist strategisch basser aufgestellt als in ihren Pionierjahren. Was mit ein Grund für die Ungehaltenheit bei einigen imperialistisch geprägten Großmächten ist. Aber die EU hat viel zu verlieren und hat bereits auch schon einbüßen müssen und kann sich ihre ewigen Zerreißproben langfristig nicht mehr leisten. Zumal die westliche Welt ja gerade einen fatalen Fehler gemacht hat und da wohl aus der dunklen Geschichte Deutschlands militärstrategisch nichts gelernt zu haben scheint: es hat indirekte Kriegsbeteiligung an 2 großen Fronten zugelassen. Orchestriert vom großen Bruder Übersee. Ja "große" Fronten. Oder halten Sie etwa Russland und die Atommacht Iran für klein? Dann sollten Sie vielleicht doch noch einmal Google-Maps bemühen. Und die EU steckt da mitten drin. Wenn auch nicht als direkter Akteur. Aber quasi wie zwischen großen Mühlensteinen.

Aber bevor ich mich hier in weitere Vorschläge verrenne, wie wir unseren hoch-kulturellen Abgesang etwas ab-dämpfen könnten, sollte ich die Eingangsfrage mit ein paar Ideen be-schmücken. Wie könnte also ein Europa des 21. Jahrhunderts aussehen? Das Jahrhundert ist noch jung. 26 ist ja heut kein Alter mehr. Und man könnte die Frage auch anders (besser) stellen: welche Rolle wird Europa in der Zukunft des angebrochenen 3. Jahrtausends spielen?

Eines sollte klar sein: nicht mehr die selbe Rolle wie im Jahrtausend zuvor. Das ist OK. Wenn wir es richtig machen. Und darüber hinaus sollte klar sein: wer sich jetzt weiter in Grabenkämpfen verliert, wird dafür schnell eine hohe Rechnung bekommen. Ein wenig mehr Einigkeit innerhalb der EU und auch ein wenig mehr Gespür für den richtigen und den falschen Moment könnten gerade extrem hilfreich sein. Einerseits echauffieren wir uns gern über Trumps diplomatisches Ungeschick und andererseits machen wir selbst solche Fehler am laufenden Band und wundern uns warum wir keine wirklichen Vermittler anbieten können in diplomatischen Krisenzeiten, wie in jüngster Geschichte mehrfach zu sehen war. Tja, wenn man vorher schon mehrfach auf fast schon satirische Weise die Tür zuschlägt, braucht man sich nicht wundern, dass da niemand mehr hinter besagter Tür wartet. Noch einmal: Umdenken, das Kolonialzeitalter ist vorbei. Wir sitzen nicht im Elfenbeinturm. So etwas können wir uns einfach nicht mehr leisten.

Ach und wenn wir schon bei Wiederholungs-Fehlern sind: Ich halte nichts von solchen Unkenrufen wie man sie aus der Ecke der Eurasischen Brücke jüngst hört. Zum jetzigen Zeitpunkt wird mir dort zu sehr mit der Angst in der EU gearbeitet und - so wirkt es zumindest - daran gefeilt, die EU weiter nach Asien zu verkaufen. Was in großen Teilen wirtschaftsperspektivisch unlängst geschehen ist. Ich weiß das klingt jetzt etwas "trumpoesk". Aber so abweisend ist es gar nicht gemeint. Ich denke halt nur, dass die Transatlantische Brücke ja schon unter bestimmten Fehlern unsererseits gelitten hat und wir die selben Fehler vielleicht nicht noch einmal bei der Eurasischen machen sollten. Also: Kopf hoch und Rücken durchgestreckt. Und bitte auch berücksichtigen: wenn wir schon von russischen Trollfarmen in der EU sprechen, was glauben Sie wohl was chinesische Trollfarmen zu vermitteln vermögen. Na? Macht's Klick? Brücken bauen ja, aber auf Augenhöhe. Und das ist vielleicht derzeit schwer möglich und sollte deshalb nicht übereilt werden. Zumal das wiederum andere Türen schließt.

Ein Europa des 3. Jahrtausends wird wenn es nicht in ihre Kleinstaaterei zerfällt, so hoffe ich, diesen Absturz überleben und ihren ruhigen altersgerechten Platz in der Weltgemeinschaft finden. Wir haben jüngst nicht nur Fehler gemacht. Ich finde unsere sich vom amerikanischen Ursprung unabhängig machende Infrastruktur in Fragen des Internets und des Internet-Rechts zum Beispiel einen guten Schritt, wie ich bereits in der Essay zur Transatlantischen Brücke schrieb. Auch haben wir einige Fehler auf EU interner Ebene erkannt und verbessert. Wünschenswert wäre noch, dass die EU es schafft noch individueller auf kleinere Kulturregionen innerhalb der EU einzugehen und damit zu zeigen dass Diversität unterstützt wird und dem Standort nur helfen kann. Regionale Identität ist genauso wichtig wie Mischfelder in der Landwirtschaft. Es belebt, verhindert die Nachteile von Monokulturen und führt zu gegenseitiger Inspiration durch Kultur.

Auch fände ich ein EU Militärbündnis nicht uninteressant. Unabhängig von der NATO und anderen Bündnissen. Es gibt zwar eine „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP), die zivile und militärische Missionen umfasst, sowie eine Beistandsklausel, die Mitglieder zur Unterstützung verpflichtet, ohne zwingend in den Krieg eintreten zu müssen (Beistandsklausel Art. 42 Abs. 7 EUV). Aber ein richtiges Militärbündnis oder eine EU-Armee ähnlich wie die Blauhelme oder NATO gibt es nicht. Das fände ich aber eine nicht unerheblich wichtige Diskussion wert. Gerade in der heutigen Zeit.

Und das sage ich als Pazifist. Nun ja, ich bin aber kein Utopist. Gysi - den ich sehr schätze - meinte zwar einmal auf die Frage warum er gegen die Aufrüstung und die Wehrpflicht sei, "es wäre doch eine interessante Überlegung wert, ob nicht nur Länder angegriffen würden, die auch eine wirkliche Streitmacht sind, weil es sonst feige wäre diese zu >> überrollen << ". Und verstehen Sie mich bitte nicht falsch, ich bin auch gegen die Wehrpflicht; vor allem deswegen weil nicht jeder zum Wehrdienst geeignet ist und man nichts davon hätte diese dazu zu zwingen und mit durchzufüttern und dann als Kanonenfutter an die Front zu stellen. Eine  Berufsarmee halte ich für ehrlicher. Und wirksamer. Da sind jene, die dort hin wollen. Das muss man natürlich dann auch attraktiv machen.

Aber ich teile - obwohl ich auch gegen die Wehrpflicht und gegen die Aufrüstung der EU bin (aus anderen bereits woanders geschilderten Gründen) - die Idee oder das Gedankenspiel Gysi’s nicht, ob vielleicht nur bewaffnete Gegner angegriffen würden. Leider. Es ist wahrlich ein schöner Gedanke für mich als Autor und Künstler. Aber als Analytiker bin ich gezwungen das nüchterner zu sehen. Wie oft unbewaffnete Regionen einfach überrollt wurden hat man in der Geschichte leider zu oft gesehen. Gelegenheit macht Diebe. Warum ich trotzdem gegen die Aufrüstung Deutschlands und der EU in der Form bin, wie es jetzt geplant ist, hat hier aber keinen Platz und wurde an anderer Stelle bereits besprochen.

Weiter zum Europa der Zukunft: Ich erwähnte es ja bereits: der "Sozialstaat" ist wichtiger als angenommen! Und ist eine von der CDU und AfD zumindest unterschätzte - wenn nicht sogar - abgeschätzte, aber aus meiner Sicht hingegen, wichtige, Säule der modernen Demokratie. Sie droht abgeschafft zu werden. Und wenn dies passiert gibt es keine Chance mehr auf den so notwendigen "Dünger" für moderne Demokratien und ihre Wirtschaft wie unsere: die positive menschliche Energie und der Glaube daran aus der Armut kommen zu können und es zu "schaffen" - und daraus resultierend: die ach so wichtige Mittelschicht. Eine frühere Version der USA und die Nachkriegszeit in Europa haben es vorgemacht. Dieser „Traum“ ist in den letzten Jahrzehnten zunehmend eingebrochen. Und somit auch die Mittelschicht. Was im Übrigen mehr mit dem schlechten Wahlergebnis für die SPD (wir berichteten) zu tun hat, als die Kritikpunkte an der SPD selbst. Die ich damit wahrlich nicht beschönigen möchte.

Die skandinavischen Länder, sowie Frankreich und Österreich machen es vor und sind führend in Sachen Sozialstaat und zeigen dabei dass alles mit einander und neben einher gehen kann: einen Sozialstaat finanzieren und das gleichzeitige Ankurbeln von Wirtschaft und anderen Bereichen. Vor allem gibt es in Deutschland da kaum noch etwas einzusparen und der bürokratische Aufwand steht in keinem Verhältnis zum Erspartem. Wie ich bereits mehrfach an anderer Stelle anmerkte: an den Säulen der Gesellschaft zu sägen wird der Gesellschaft das moralische Rückgrat brechen. Wie das aussieht kann man ganz gut in den Midlands der USA beobachten.

Also wenn es eine stabile und für Menschen attraktiv darin zu lebende EU in diesem Jahrtausend geben soll, müssen die Kernthemen andere sein als überall radikal den Rotstift anzusetzen ohne glaubhafte Auswege aufzuzeigen und das sich dem nächsten großen Player an den Hals schmeißen und jedes Spiel mitspielen zu wollen. Wir haben genug vor unserer eigenen Haustür zu erledigen. Auch dieser "Vorreiter-Wahnsinn" muss aufhören. Das glaubt uns eh keiner. Und am wenigsten zunehmend unsere Insassen. Größenwahnsinn hat der EU noch nie etwas gebracht. Heute nicht. Und damals nicht. Wie wäre es denn mal damit die Mitte der Gesellschaft zu stärken und sich selbst auch ein wenig sportlich im Mittelfeld der Welt zu orientieren und zu stabilisieren? Das wäre zumindest ein realistisches – vielleicht zu schaffendes – Ziel.

Damit wäre der EU langfristig, und den Menschen darin, geholfen.